Donnerstag, 11. Juni

Was folgt auf die Sanktionen?

In dieser Woche hat sich Frankreich dem Vereinigten Königreich, Kanada, Norwegen, Australien und Neuseeland angeschlossen und Sanktionen gegen Einzelpersonen und Organisationen verhängt, die mit der Gewalt von Siedlern im besetzten Westjordanland in Verbindung stehen. Die Maßnahmen richten sich gegen Netzwerke, denen vorgeworfen wird, Angriffe auf palästinensische Gemeinschaften zu finanzieren, zu unterstützen oder zu ermöglichen. Ziel ist es, die Finanzströme zu unterbinden, die es ermöglicht haben, dass diese Gewalt weitgehend ohne Konsequenzen fortgesetzt werden konnte. Zudem kündigte Frankreich Einreiseverbote für den israelischen Finanzminister Bezalel Smotrich, mehrere führende Vertreter von Siedlerorganisationen sowie Siedler an, die der Beteiligung an Gewalttaten beschuldigt werden. Begründet wurde dies mit ihrer Rolle bei der Förderung des Siedlungsausbaus und einer Politik, die zur Vertreibung von Palästinensern beiträgt. Zum Beitrag Was folgt auf die Sanktionen

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Für viele Palästinenser wird das Leben nicht nur von Krieg und Gewalt geprägt, sondern auch von einem Besatzungssystem, das Genehmigungspflichten, Kontrollpunkte, Aufenthaltsbeschränkungen und eine Bürokratie auferlegt, die Familien trennt und Menschen jahrelang in der Ungewissheit gefangen hält.Heute leben Tausende von Palästinensern ohne gesicherten rechtlichen Status; es ist ihnen unmöglich, sich frei zu bewegen, zu studieren, zu arbeiten, Familienangehörige zu besuchen oder ohne Angst zu reisen. Palästinenser aus dem Gazastreifen, die im Westjordanland leben, sind dabei besonders gefährdet. Viele verbringen Jahre damit, ihren Aufenthaltsstatus durch ein Verfahren zu regeln, das sich auf unbestimmte Zeit hinziehen kann – wodurch sie der ständigen Gefahr ausgesetzt sind, gewaltsam in den Gazastreifen zurückgeschickt zu werden. Dies ist seit mehr als sechs Jahren die Realität für unsere Freundin und Kollegin Fatima.

Zur kompletten deutschen Übersetzung: Tausende Palästinenser*innen ohne gesicherten rechtlichen Status

Segel setzen für die Menschlichkeit - ein neues Bündnisschiff