In dieser Woche hat sich Frankreich dem Vereinigten Königreich, Kanada, Norwegen, Australien und Neuseeland angeschlossen und Sanktionen gegen Einzelpersonen und Organisationen verhängt, die mit der Gewalt von Siedlern im besetzten Westjordanland in Verbindung stehen. Die Maßnahmen richten sich gegen Netzwerke, denen vorgeworfen wird, Angriffe auf palästinensische Gemeinschaften zu finanzieren, zu unterstützen oder zu ermöglichen. Ziel ist es, die Finanzströme zu unterbinden, die es ermöglicht haben, dass diese Gewalt weitgehend ohne Konsequenzen fortgesetzt werden konnte. Zudem kündigte Frankreich Einreiseverbote für den israelischen Finanzminister Bezalel Smotrich, mehrere führende Vertreter von Siedlerorganisationen sowie Siedler an, die der Beteiligung an Gewalttaten beschuldigt werden. Begründet wurde dies mit ihrer Rolle bei der Förderung des Siedlungsausbaus und einer Politik, die zur Vertreibung von Palästinensern beiträgt.
In den vergangenen zwei Jahren waren palästinensische Gemeinschaften im gesamten Westjordanland zunehmend Angriffen von Siedlern ausgesetzt – zusätzlich zu Militäroperationen, Hauszerstörungen, Landbeschlagnahmungen, Bewegungsbeschränkungen und der Zerstörung lebenswichtiger Infrastruktur. Nach Angaben der Vereinten Nationen erreichte die Gewalt durch Siedler ein Rekordniveau, während Tausende Palästinenser gewaltsam aus ihren Häusern und Gemeinschaften vertrieben wurden. Ganze Dörfer wurden nach anhaltenden Angriffen entvölkert, und viele Familien leben heute in ständiger Angst vor Zerstörung, Vertreibung oder Gewalt.
Seit Jahren warnen palästinensische Gemeinschaften, israelische Menschenrechtsorganisationen und internationale Beobachter davor, dass die Gewalt von Siedlern nicht bloß das Werk einer kleinen Gruppe von Extremisten ist. Sie findet im Rahmen eines umfassenderen Systems von Besatzung und Siedlungsausbau statt, das die Möglichkeiten der Palästinenser, auf ihrem Land zu bleiben und ihre Grundrechte wahrzunehmen, stetig untergräbt.
Ob diese Maßnahmen eine wirkliche Veränderung bewirken werden, bleibt abzuwarten. Eines jedoch ist klar: Regierungen beginnen zu erkennen, dass Vertreibung kein Zufall ist. Sie ist das Ergebnis einer Politik, von Praktiken und von Gewalt, die den Menschen die Möglichkeit nehmen, sicher in ihren Häusern zu leben, Zugang zu ihrem Land zu haben und ein Leben in Würde zu führen.
Wir glauben nicht, dass Regierungen allein den Wandel herbeiführen werden; auch wenn wir die in dieser Woche angekündigten Maßnahmen begrüßen, dürfen sie nicht das Ende des Weges sein. Sie bieten die Chance, eine breitere internationale Unterstützung für Rechenschaftspflicht und für die gewaltfreie Arbeit vor Ort zu mobilisieren. Die eigentliche Bewährungsprobe wird sein, ob diese Dynamik zu einem besseren Schutz der von Vertreibung bedrohten Gemeinschaften, zu mehr Rechenschaftspflicht für anhaltende Verstöße und zu dauerhafter Unterstützung für Palästinenser und Israelis führt, die gemeinsam und mit gewaltfreien Mitteln gegen Gewalt vorgehen.
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